Publication: Medeni yargılama hukukunda hakimin reddi
Abstract
Hakimin reddi kurumu, tarafsızlık ilkesinin somut gereklerinden birini teşkil etmektedir. Tarafsızlık ilkesi, hakların anayasal düzeyde ele alınması ve ardından temel kanunların ihdas edilmesinden çok önceleri de, özellikle ahlaki ve dini bir motivasyonla yüceltilmiş bir ilkedir. Hakimin reddi ise ilk defa, Roma Hukuku’nda Iustinianus zamanında “Recusatio” kurumu ile düzenlenmiştir. Hakimin reddi kurumu, her ne kadar konumuz açısından bir medeni yargılama hukuku konusu olsa da, aslında temelde, anayasal hak ve ilkelerin somut güvencelerinden birini teşkil etmektedir. Dolayısıyla, kuruma ilişkin esasların değerlendirilmesinde bu yön de dikkate alınmalıdır. Kanun koyucu, 6100 sayılı Hukuk Muhakemeleri Kanunu’nda, hakimin tarafsızlığının temini bakımından hakimin yasaklılığı ve reddi olmak üzere iki ayrı kuruma yer vermiştir. Bu ayrımın temelinde, kanuni hakim güvencesi hakkındaki esaslar öne çıkmaktadır. Hakimin reddi bakımından esas olan, hakimin yargılamada gerçekten tarafsız olup olmadığı değil, tarafsız görülüp görülmediğidir. Zira kanun koyucu, hakimin reddi için, hakimin tarafsızlığından şüpheyi gerektiren önemli bir sebebin bulunmasını ve aynı zamanda, bu şüphenin muhtemel görülmesini yeterli görmüştür. HMK uyarınca, hakimin yasaklılık sebepleri dışındaki, hakimin tarafsız olmadığına dair her türlü şüphe sebebi, genel ret sebebi içinde dermeyan edilebilir. Bundan başka, HMK m. 36’da ayrıca, beş bent halinde örnek niteliğinde objektif ret sebepleri sayılmıştır. Bu sebeplerin dava da tespiti halinde, kural olarak ret talebi kabule şayan olmaktadır. Ancak belirtmeliyiz ki, pek çok halde, ret talebinin haklı kabul edilebilmesi için, somut yargılamada, hakimin tarafsız olmadığına dair özel unsurların da bulunması gerekmektedir. Hakimin reddi hakkındaki esaslar, hem bu hakkın taraflarca etkin şekilde kullanılabilmesine elverişli olmalı; fakat bir yandan da, dayanaksız veya kötü niyetli ret talepleri ile, yargılamanın sürüncemede bırakılmasına ve hakimin manevi kişiliğine müdahale edilmesine imkan tanımamalıdır.
Dem Institut der Ablehnung des Richters liegt ein grundlegender Gerechtigkeitsgedanke zugrunde. Denn um gerecht urteilen zu können, muss der Richter von der Streitsache unabhängig sein. Dieser Grundsatz ist schon in früheren Zivilisationen angewandt worden. Der Grundsatz war bevor er in die Verfassung aufgenommen wurde schon längst bekannt, er wurde vor allem unter dem Hintergrund der Ehtik und religiösen Motivation gesehen und angewandt. Die Unabhängigkeit des Richters war bereits in Ägypten und bei den Hellenen in Athen bekannt. Im türkischen Recht begegnet man ihr bei den Orhun Tafeln zur Zeit der Götürken. Zur Zeit Iustinianus wurde dieses Institut das erste mal als unabhängiges, selbständiges Institut im Rahmen des recusatio anerkannt. Nachdem die grundrechtlichen Pflichten und Rechte anerkannt waren, ist die richterliche Unabhängigkeit seit dem 19. Jahrhundert zeitgemäß geregelt worden. Die Unabhängigkeit des Richters ist nicht nur ein zivilprozessrechtliches Institut, sie stellt eigentlich ein grundrechtliches Recht dar. In der vorliegenden Arbeit wurden daher zunächst die grundrechtlichen Fundamente des Instituts erfasst und als Teil der Unabhängigkeit des Prozesses erörtert. Der Gesetzgeber hat in der türkischen Zivilprozessordnung mit der Nummer 6100 die richterliche Unparteilichkeit mit zwei Instituten geregelt, nämlich den Ausschluss und die Ablehnung des Richters. Dieser Unterscheidung liegt der Gedanke des gesetzlichen Richters zugrunde. Bei der Ablehnung des Richters geht es nicht darum, ob er tatsächlich befangen ist, entscheidend ist, wie wr nach aussen wirkt. Denn der Gesetzgeber hat für die Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit vorgesehen, dass ein Grund vorliegen muss, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Gemäß der der türkischen Zivilprozessordnung kann jeder Grund, der kein Ausschliessungsgrund ist, geeignet sein, dass Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen. In Art. 36 der türkischen Zivilprozessordnung sind zudem als beispielhafte Aufzählung fünf Beispiele für einen objektiven Ablehnungsgrund genannt. Wenn einer dieser Gründe vorliegt, so ist von der Befangenheit des Richters auszugehen. Doch abgesehen davon bedarf es bei der Mehrheit der Ablehnungsgründe - neben dem bloßen Vorliegen des Grundes - auch eines besonderen Umstandes für die Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit. Die Voraussetzungen für die Ablehnung des Richters müssen die effektive Nutzung des Instituts gewährleisten. Doch auf der anderen Seite gilt es auch den Missbrauch des Instituts zu vermeiden, womit zum Beispiel der Prozess in die Länge gezogen wird oder der Richter in seiner Person gekränkt wird.
Dem Institut der Ablehnung des Richters liegt ein grundlegender Gerechtigkeitsgedanke zugrunde. Denn um gerecht urteilen zu können, muss der Richter von der Streitsache unabhängig sein. Dieser Grundsatz ist schon in früheren Zivilisationen angewandt worden. Der Grundsatz war bevor er in die Verfassung aufgenommen wurde schon längst bekannt, er wurde vor allem unter dem Hintergrund der Ehtik und religiösen Motivation gesehen und angewandt. Die Unabhängigkeit des Richters war bereits in Ägypten und bei den Hellenen in Athen bekannt. Im türkischen Recht begegnet man ihr bei den Orhun Tafeln zur Zeit der Götürken. Zur Zeit Iustinianus wurde dieses Institut das erste mal als unabhängiges, selbständiges Institut im Rahmen des recusatio anerkannt. Nachdem die grundrechtlichen Pflichten und Rechte anerkannt waren, ist die richterliche Unabhängigkeit seit dem 19. Jahrhundert zeitgemäß geregelt worden. Die Unabhängigkeit des Richters ist nicht nur ein zivilprozessrechtliches Institut, sie stellt eigentlich ein grundrechtliches Recht dar. In der vorliegenden Arbeit wurden daher zunächst die grundrechtlichen Fundamente des Instituts erfasst und als Teil der Unabhängigkeit des Prozesses erörtert. Der Gesetzgeber hat in der türkischen Zivilprozessordnung mit der Nummer 6100 die richterliche Unparteilichkeit mit zwei Instituten geregelt, nämlich den Ausschluss und die Ablehnung des Richters. Dieser Unterscheidung liegt der Gedanke des gesetzlichen Richters zugrunde. Bei der Ablehnung des Richters geht es nicht darum, ob er tatsächlich befangen ist, entscheidend ist, wie wr nach aussen wirkt. Denn der Gesetzgeber hat für die Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit vorgesehen, dass ein Grund vorliegen muss, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Gemäß der der türkischen Zivilprozessordnung kann jeder Grund, der kein Ausschliessungsgrund ist, geeignet sein, dass Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen. In Art. 36 der türkischen Zivilprozessordnung sind zudem als beispielhafte Aufzählung fünf Beispiele für einen objektiven Ablehnungsgrund genannt. Wenn einer dieser Gründe vorliegt, so ist von der Befangenheit des Richters auszugehen. Doch abgesehen davon bedarf es bei der Mehrheit der Ablehnungsgründe - neben dem bloßen Vorliegen des Grundes - auch eines besonderen Umstandes für die Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit. Die Voraussetzungen für die Ablehnung des Richters müssen die effektive Nutzung des Instituts gewährleisten. Doch auf der anderen Seite gilt es auch den Missbrauch des Instituts zu vermeiden, womit zum Beispiel der Prozess in die Länge gezogen wird oder der Richter in seiner Person gekränkt wird.